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Angesichts einer bundesweiten Debatte über rechte Strukturen und Netzwerke hat Katja Mast gefordert, „auch in Pforzheim und dem Enzkreis wachsam zu sein“.
Auslöser der erneuten Besorgnis über rechte Netzwerke in Deutschland war der Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
„Ich mache mir Sorgen, dass es auch bei uns einen Nährboden gibt, der in Gewalt umschlagen kann und damit eine echte Gefahr ist“, so Mast.
Sie wolle keinen Vergleich ziehen, „die Umtriebe der Partei ‚Die Rechte‘ und deren Unterstützer in Pforzheim sind aber deutliche Anzeichen in eine bestimmte Richtung. Dem muss sich eine wehrhafte Demokratie immer entgegenstellen.“
Zudem sei seit langem bekannt, dass es Verbindungen zwischen AfD und der rechten Szene in Deutschland gebe. Der Verfassungsschutz habe den „Flügel“ der AfD als Extremismus-Verdachtsfall eingestuft. Zudem sei die Jugendorganisation „Junge Alternative“ durch die Identitäre Bewegung geprägt, bei der sich laut Verfassungsschutz ebenfalls Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung fänden.
Mast weiter: „Tolerieren, nicht abgrenzen und politisch laufen lassen, ist auch ein Weg der Unterstützung“.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete teilte mit, dass sich in der kommenden Woche der Innenausschuss des Bundestages mit dem Thema beschäftigen werde.
Mast fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, sich lautstark zu äußern, wenn demokratische Errungenschaften infrage gestellt werden. „Ich wünsche mir, dass alle laut STOPP sagen, wenn unsere Grundwerte angegriffen werden oder wenn gegen religiöse oder ethnische Gruppen gewettert wird. Unsere Demokratie und unsere Grundrechte müssen von uns allen verteidigt werden“, so Mast.
Homepage Katja Mast MdB
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