PM des Enzkreises

Um den Ausbau mit schnellen Glasfaserleitungen ging es bei einem Gespräch, zu dem Landrat Bastian Rosenau und Jörg-Michael Teply, Vorsitzender des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Enzkreis, die Abgeordneten aus dem Enzkreis eingeladen hatten. Gemeinsam legten sie Katja Mast und Gunther Krichbaum (Bundestag) sowie Stefanie Seemann und Prof. Dr. Erik Schweickert (Landtag) dar, wo man steht und wo die Schwierigkeiten auf dem Weg zum flächendeckenden schnellen Internet liegen.

Einig waren sich die Teilnehmer, dass trotz der bereits geleisteten Arbeit noch viel zu tun ist: Bis Ende 2021 soll das rund 230 Kilometer lange Backbone-Netz für die Breitbandkommunikation in der Region fertig sein. Komplett neu gebaut werden sollen rund 67 Kilometer, für den Rest ist eine Pachtung bestehender Glasfaserkabel vorgesehen. Gleichzeitig beginnt bereits der innerörtliche Ausbau – je nach Ausbaubeschluss der Verbandsgemeinden.

„Wir sind ebenso wie die Gemeinden auf beträchtliche Fördermittel von Land und Bund angewiesen“, betonte Jörg-Michael Teply. Allerdings stehe man vor dem Problem, dass die Planungen des Zweckverbandes nicht mit dem Materialkonzept des Bundesförderprogramms kompatibel sind, das erst danach eingerichtet worden sei. Die Folge: „Wir können derzeit keine Fördermittel beim Bund beantragen“, so Teply.

„Das Bundesförderprogramm wird zum 1. August 2018 neu aufgelegt und ist mit zusätzlichen Milliarden ausgestattet. Vor diesem Hintergrund wäre es äußerst bedauerlich, wenn der Enzkreis hiervon nicht profitieren könnte“, meinte dazu Gunther Krichbaum (CDU). „Ziel muss es sein, dass das Programm insbesondere in dieser Hinsicht flexibler oder mit Ausnahmen gestaltet wird, um den flächendeckenden Breitbandausbau – auch im Hinblick auf das Ziel der flächendeckenden Versorgung bis 2025 – weiter voranzubringen“, betonte auch Katja Mast (SPD). Beide wollen sich beim zuständigen Bundesverkehrsministerium für dieses Anliegen einsetzen.

Auch auf Landesebene besteht nach Ansicht von Landrat Bastian Rosenau Änderungsbedarf bei der Breitbandförderung: „Die bisherige Aufgreifschwelle, nach der Förderungen nur in Bereichen mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s möglich sind, ist nicht mehr zeitgemäß. Hier sollten eine deutliche Erhöhung vorgenommen und ausschließlich Glasfaser-Projekte gefördert werden, denn nur die sind zukunftssicher.“ Diese Forderung hatte auch der Landkreistag Baden-Württemberg in seinem Positionspapier zum Breitbandförderprogramm erhoben.

Jörg-Michael Teply kritisierte die „teilweise sehr bürokratische Antragsstellung“ bei der Förderstelle des Landes, was die Bemühungen behindere, Fördermittel effektiv in Anspruch zu nehmen. „Offensichtlich besteht hier Nachholbedarf: Meiner Ansicht nach sollte eine Antragstellung nur noch auf digitalem Weg notwendig sein, nicht wie bislang in mehrfacher schriftlicher Ausfertigung“, stimmte Erik Schweickert (FDP/DVP) zu. Und Stefanie Seemann (Bündnis 90/Die Grünen) will die im gemeinsamen Gespräch gefundenen Anregungen möglichst noch diese Woche beim zuständigen Innenministerium vortragen, um den Anliegen des Enzkreises Nachdruck zu verleihen.