SPD Illingen / Schützingen

 

Andreas Stoch: „Sanierung der Landesstraßen wichtig“

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

„Der bauliche Zustand der Landesstraßen, aber auch der Bundesstraßen, ist teilweise in einem kritischen Zustand“, stellt auch der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch fest. Die Ursachen dafür liegen seines Erachtens darin, dass über viele Jahre hinweg die CDU-geführte Landesregierung zu wenig Finanzmittel in die Erhaltung und Erneuerung der Landesstraßen investiert habe.

Die neue grün-rote Landesregierung habe daher beschlossen, dass die Sanierung der Landesstraßen Vorrang vor dem Neubau von Straßen habe. Um eine aktuelle Zustandsbeschreibung zu erhalten, habe die Landesregierung nun eine transparente Bewertung des Zustandes der Landesstraßen vorgenommen. Danach befinden sich inzwischen 20 Prozent der Bundesstraßen und rund 28 Prozent der Landesstraßen in einem sehr schlechten Zustand. Ursächlich dafür seien hierfür zum einen die bisherige schwarz-gelbe politische Strategie „Neubau vor Sanierung“ und die deutlich gestiegene Belastung der Straßen und Brücken in Folge der Zunahme des Schwerlastverkehrs.

Hinsichtlich des notwendigen Finanzbedarfs stellt Stoch fest, dass man zur Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes der Landesstraßen jährlich rund 80 Millionen Euro benötige. Die Landesregierung habe die Erhaltungsmittel für Landesstraßen auf insgesamt 100 Millionen Euro aufgestockt. Allerdings seien aus diesen Mitteln die laufenden Rückzahlungen für das von der Vorgängerregierung aufgelegte Landesinfrastrukturprogramm in Höhe von 23 Millionen Euro jährlich bis 2014 zu finanzieren.

Erfreulich sei, so Stoch, dass die im Landkreis Heidenheim aus seiner Sicht besonders kritischen Straßenabschnitte wie bei Bolheim/Anhausen, die Ortsdurchfahrt Dischingen und Iggenhausen eine hohe Priorität bei der vorgesehenen Sanierung haben. Er sei zuversichtlich, dass diese Sanierungsfälle zeitnah abgearbeitet werden. Auch erhalte die L 1164 bei Gussenstadt zwischenzeitlich einen neuen Fahrbahnbelag.

Andreas Stoch will sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Sanierungsmaßnahmen bei den Landesstraßen baulich solide, aber so kostengünstig wie möglich gestaltet werden. Dadurch könnten möglichst viele Streckenabschnitte saniert werden, so der Abgeordnete Stoch.

 

Homepage Andreas Stoch

Veröffentlicht am 18.04.2013
« Europaparlament beschließt höhere Eigenkapitalanforderungen für Banken und Begrenzung der Boni .
Wahlalter ab 16 kommt - weiterer Punkt aus Koalitionsvertrag abgearbeitet »

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

 

Aktuelle-Artikel