Veröffentlicht in Wahlkreis
Um die Arbeit der SPD vor Ort darzustellen, hatte der SPD-Ortsverein Dischingen zu einem politischen Stammtisch in der Brauereigaststätte in Dunstelkingen eingeladen. Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, war der Einladung gefolgt und berichtete den zahlreich erschienenen interessierten Gästen über die aktuelle Landespolitik.
Dabei blickte Stoch auf die vergangenen fünf Jahre Regierungsarbeit mit den Grünen zurück und stellte fest, dass vor allem auch von den SPD-geführten Ministerien sehr gute Regierungsarbeit geleistet wurde, die bei der Landtagswahl im März allerdings nicht honoriert wurde. Als Gründe für das schlechte Ergebnis nannte er unter anderem insbesondere die dominierende Rolle von Winfried Kretschmann im Grünen-Wahlkampf und die Flüchtlingskrise. Diese habe die AfD ausgenutzt und mit ihrer Verunsicherung der Bevölkerung auf Anhieb mit 23 Sitzen in den Landtag geschafft. „Angst ist schon immer ein guter Nährboden für Rechtspopulismus gewesen“, so Stoch. „Zu einer konstruktiven Arbeit allerdings hat die AfD bisher durch ihre innerparteilichen Querelen absolut noch nichts beigetragen, sondern hält damit den gesamten Parlamentsbetrieb unnötig auf.“ Kritisch beleuchtete Stoch den 138 Seiten starken grün-schwarzen Koalitionsvertrag. „Er enthält viel Lyrik, aber wenig Konkretes“, so der neue Oppositionsführer im Landtag. Als wichtige zukünftige Aufgaben der Landespolitik sieht Stoch, dass vor allem in den Ballungsräumen bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden müsse und die Integration von Flüchtlingen vorangetrieben werde. Langfristig gesehen werde das Land nur durch Zuwanderung bestehen können, deswegen müsse eine schnelle und erfolgreiche Eingliederung stattfinden. In der anschließenden Diskussionsrunde würdigte der stellvertretende Bürgermeister Anton Scherer den großen Einsatz von Andreas Stoch für die kommunalen Belange in der Gemeinde Dischingen. Einig war man sich abschließend, dass die SPD im Land viel geleistet habe, dies aber zu wenig hervorgehoben und gewürdigt wurde.
Homepage Andreas Stoch
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