SPD Illingen / Schützingen

 

Gesellschaft braucht Zusammenhalt

Veröffentlicht in Bundespolitik

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat davor gewarnt, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen künftig zusätzlich zu belasten. Gerade als "Schutzmacht der so genannten kleinen Leute" habe die SPD die Sozialversicherungssysteme reformieren müssen. Man dürfe ihnen den Gürtel aber nicht immer enger schnallen.

Im Interview mit dem Spiegel forderte Beck, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren und mahnte kluge Investitionen an: "in die Bildung, in die Ausbildung, in zielgenaue Arbeitsmarktpolitik". Auch für die Zukunft könnten vereinzelt Belastungen nicht ausgeschlossen werden. "Aber die Zeit der großen Zumutungen muss erst einmal vorbei sein", unterstrich der SPD-Vorsitzende.
Menschen, "die ganz wenig haben", dürfe nichts mehr weggenommen werden und "auch denen in der Mitte, die hart arbeiten, aber keine Spitzeneinkommen beziehen, dürfen wir nicht noch mehr zumuten", forderte Beck. Keinen Zweifel ließ er aber an der Notwendigkeit der Reformpolitik der SPD-geführten Bundesregierung, an die die Große Koalition anknüpft.
Ohne das entschlossene Handeln der Sozialdemokraten "wären uns die Sozialsysteme um die Ohren geflogen", erinnerte der Parteivorsitzende und verwies darauf, dass die notwendigen Reformen nicht eingeleitet worden seien, "weil Herr Ackermann von der Deutschen Bank das staatliche Gesundheitssystem braucht. Das haben wir für Kollegin Müller und Kollegen Maier gemacht."
Als übergeordnetes politisches Ziel nannte Beck den Zusammenhalt der Gesellschaft: "Dass sie sich nicht weiter auseinander entwickelt und daraus eine zunehmend problematische Konfliktlage entsteht, die immer zu Lasten der Schwächeren in einer Gesellschaft geht."

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Veröffentlicht am 12.09.2007
« Neuer Konvent statt "Rat der Weisen" .
Zusätzliche Geldgeschenke für Reiche helfen nicht im Kampf gegen Kinderarmut »

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Aktuelle-Artikel