Pressemitteilungen
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am 17.10.2018 von Andreas Stoch
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag fordert vom Bund ein, was im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU vereinbart wurde, nämlich mehr Mittel zur Elektrifizierung des Schienennetzes und damit auch der Brenzbahn zur Verfügung zu stellen.
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am 10.09.2018 von Andreas Stoch
Wie schon in den vergangenen Jahren lädt der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch auch zu Beginn dieses neuen Schuljahres alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 aus seinem Wahlkreis ein, beim diesjährigen Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
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am 30.05.2018 von Andreas Stoch
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, hatte gemeinsam mit seinem Ulmer Kollegen Martin Rivoir das Elektrifizierungskonzept von Verkehrsminister Hermann (Grüne) kritisiert. Nun ist es offiziell, dass die Brenzbahn schon bis 2025 elektrifiziert werden soll.
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am 03.05.2018 von Andreas Stoch
Nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, rudert Verkehrsminister Hermann bei seiner jüngst veröffentlichten Elektrifizierungskonzeption schon wieder zurück. Nach anhaltender Kritik aus dem Osten des Landes gestand er gestern bei einer Veranstaltung in Stuttgart ein, dass es sich bei dieser Konzeption lediglich um einen ersten Entwurf handle.
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am 23.04.2018 von Andreas Stoch
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich erneut in einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und fordert endlich ein Ende der Pannenserien auf der Brenzbahn und eine finanzielle Entschädigung der Bahnkunden.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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