SPD Illingen / Schützingen

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 23.06.2017 von SPD Enzkreis

Inhaltlicher Schwerpunkt einer Sitzung der SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis

am Donnerstag war das Thema Rente. In einem gemeinsamen Beschluss haben

sich die Genossinnen und Genossen hinter das Rentenkonzept von Martin Schulz gestellt. Gleichzeitig forderten sie einen neuen Generationenvertrag für Pforzheim und den Enzkreis. Hart attackierten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. „Die lokale CDU und ihr Bundestagskandidat müssen sie fragen lassen, warum sich die Union beim Thema Rente weg duckt und damit keine Antwort gibt, wie die gesetzliche Rente gestärkt werden soll“, heißt es in dem Beschluss. Striegler und Renner nehmen dabei Bezug auf die Ankündigung der Bundes-CDU kein eigenes Rentenkonzept vorlegen zu wollen.

 

„Wir von der SPD Pforzheim und der SPD Enzkreis befürchten, dass die Union rentenpolitische Grausamkeiten plant. Ernst zu nehmende Anzeichen sprechen dafür, dass die Union die Regelaltersgrenze weiter erhöhen will (das heißt Rente mit 70) und das Rentenniveau weiter absinken soll (auf bis zu 43 Prozent in 2030).

Das heißt im Klartext: Arbeiten bis 70, steigende Beiträge und weniger Rente. Das zu verhindern sehen wir als Aufgabe der SPD. Auch darüber wird am 24. September bei der Bundestagswahl abgestimmt“, so Striegler und Renner.

 

Einer erneuten Anhebung des Renteneintrittsalters erteilten die Genossen eine klare Absage. Vielmehr müsse es jetzt darum gehen, die Zukunftsherausforderungen bei der Rente anzugehen. „Dazu gehört für uns endlich dafür zu sorgen, dass bisher nicht versicherte Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden“, so Striegler und Renner.

 

Ausdrücklich dankten die SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis Katja Mast, die an

der Entwicklung des Rentenkonzepts beteiligt war. „Das zeigt, wenn es in der SPD um arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Entscheidungen geht, führt kein Weg an unserer Bundestagsabgeordneten vorbei.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.05.2017 von SPD Enzkreis

Im Gespräch auf der KDK: v.li. Christian Lange MdB, Katja Mast MdB und Paul Renner

Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.

Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.

Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.

In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.

Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 31.03.2017 von SPD Enzkreis

Daniel Born MdL besuchte die gestrige Kreisvorstanssitzung und gab uns einen aktuellen Einblick in die Landespolitik. Neben Wohnungsbau sprachen wir mit unserem Betreuungsabgeordneten über die AfD, Wahlkampf und die SPD. Natürlich gab es von unserem Kreisvorsitzenden als Geschenk einen #Kanzlerbeutel

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.03.2017 von SPD Enzkreis

SPD-Kreischef Paul Renner will die Partei in der Region wieder stärker ins Rampenlicht rücken und
nach außen öffnen. Im großen Interview mit dem Mühlacker Tagblatt berichtet Renner, dass seine Partei seit der Nominierung von Martin Schulz im Enzkreis 13 neue Mitglieder begrüßen konnte und noch vieles mehr.

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am 20.02.2017 von SPD Enzkreis

Paul Renner (2. v. li.) mit Michael Hofsäß (rechts) und Sigune Wieland (links) sowie Katja Mast MdB

Am vergangenen Freitag wurde auf der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes ein neuer Vorstand gewählt. In Neulingen-Göbrichen wurde der 23-Jährige Paul Renner mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Im Jahr der Bundestagswahl will er die aktuellen Entwicklungen um Martin Schulz nutzen, um die Partei weiter nach vorne zu bringen.

Bereits in seiner Begrüßungsrede schwor der Master-Student aus Mühlacker die Delegierten auf das Wahljahr ein. Es gelte die positive Stimmung zu nutzen, die nach der Nominierung von Martin Schulz den Sozialdemokraten neuen Rückenwind gibt. Renner machte deutlich, dass er dafür die Unterstützung der Genossen braucht: „Die Wahl ist und wird kein Selbstläufer, wir müssen dafür hart arbeiten und kämpfen“.

Die positive Stimmung wurde auch durch Grußworte durch die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, Frederic Striegler, der Chef des SPD-Kreisverbandes Pforzheim sowie Thomas Seidel, der stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Neulingen/Ölbronn-Dürrn hervorgehoben.

Neben dem Fraktionschef der Kreistagsfraktion, Hans Vester, Thomas Knapp, dem Fraktionsvorsitzenden des Regionalverbandes Nordschwarzwald, waren unter den anwesenden Genossinnen und Genossen weitere verdiente Sozialdemokraten wie der ehemalige Landtagsabgeordnete Bernd Kielburger und der DGB-Landesvorsitzende, Martin Kunzmann.

Das Führungs-Trio um Renner wurde durch die beiden Stellvertreter Sigune Wieland (Straubenhardt) sowie Michael Hofsäß (Neulingen) komplettiert. Der erst 20-jährige Hofsäß ist Juso-Kreisvorsitzender und gehört an diesem Abend zu einer Vielzahl von jüngeren Sozialdemokraten, die sich zur Wahl für die Vorstandsposten stellten.

Renner wertete dies als wichtiges Signal: „Man spürt, dass ein Ruck durch die Partei geht und sich besonders auch jüngere Mitglieder innerhalb der Partei Verantwortung übernehmen wollen.

In positiver Hinsicht sollen die digitalen Medien auch im kommenden Wahlkampf eine größere Rolle spielen. So ist u.a. geplant „digitalen Haustür-Wahlkampf“ zu machen.

Das Amt des Pressesprechers führt erneut Matthias Lajer (Kieselbronn) aus. Neu ins das Vorstandsteam wurde Gernot Ertl (Ispringen) als Kassier gewählt. Ulla Ohaus (Neuenbürg) fungiert zukünftig als Schriftführerin. Als Beisitzer wurden Bodo Knechtel (Heimsheim), Ursula Köppen (Königsbach-Stein), Christoph Friedrich (Heimsheim), Ina Rau (Ispringen), Adrian Pelz (Sternenfels) sowie Charlotte Ohaus (Neuenbürg) gewählt.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

 

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