SPD Illingen / Schützingen

 

Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

Veröffentlicht in Wahlkreis

Mast/Striegler/Renner: „Verfassung ist Fundament unserer Demokratie“

Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai fordert die SPD, unsere Verfassung und die darin enthaltenen Werte zu schützen und zu verteidigen.

„Die Würde jedes Einzelnen, die Pressefreiheit oder die Gleichheit der Geschlechter – das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie und Gesellschaft“, so Katja Mast, SPD- Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis).

„Die Werte der ersten 20 Artikel bestimmen unser Zusammenleben und sind unsere Leitkultur“, so Mast, Striegler und Renner. Das sei klar und eindeutig. „Wir brauchen deshalb auch keine Debatte über Leitkultur, sondern müssen uns damit auseinandersetzen, was unsere Grundrechte im Alltag für alle hier Lebenden bedeuten“, so Striegler und Renner.

„Machen wir uns nichts vor: Extreme Parteien stellen immer wieder unsere Grundrechte in Frage. Das dürfen wir nicht zulassen. Nicht am Tag des Grundgesetzes, nicht an irgendeinem anderen Tag des Jahres“, so Mast. Als älteste demokratische Partei Deutschlands werde die SPD niemals nachlassen, jegliche Versuche zu unterbinden, die das Grundgesetz in Frage stellen, betonen Mast, Striegler und Renner.

 

Homepage Katja Mast MdB

Veröffentlicht am 23.05.2017
« Kreisverbände stellen gemeinsam wichtige Weichen – „Wir sind startklar!" .
Phänomen der Gegenwart: "Hate Speech" »

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Aktuelle-Artikel