Veröffentlicht in Fraktion
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Führungsriege um Fraktionschef Andreas Stoch gewählt. Andreas Stoch und seine vier Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau in ihrem Amt bestätigt.
Der Heidenheimer Abgeordnete Andreas Stoch erhielt dabei 18 von 19 Stimmen. Als stellvertretender Vorsitzender für die Region Nordwürttemberg wurde der Geislinger Abgeordnete Sascha Binder mit 17 von 19 Stimmen gewählt. Den Bereich Nordbaden vertritt weiterhin der Mannheimer Abgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei, der ebenfalls 17 von 19 Stimmen erhielt. Für die Region Südwürttemberg bleibt der Ulmer Abgeordnete Martin Rivoir, gewählt mit 15 von 19 Stimmen, zuständig. Die Region Südbaden vertritt weiterhin die Emmendinger Abgeordnete Sabine Wölfle, die mit 13 von 19 Stimmen wiedergewählt wurde. In seinem Amt bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer, der Neckarsulmer Abgeordnete Reinhold Gall, mit 16 von 19 Stimmen).
„Ich freue mich über das Ergebnis dieser Wahl und die große Zustimmung, die ich damit von der Fraktion für meine Arbeit erhalten habe. Auch die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode wird die SPD für eine kritische, aber konstruktive Oppositionsarbeit im Stuttgarter Landtag nutzen“, kommentiert Stoch seine Wiederwahl.
Homepage Andreas Stoch
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de