SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.12.2018 von SPD Enzkreis

SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner (Enzkreis): „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

Die Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Annkathrin Wulff teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Renner und Wulff sind darüber empört, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehr, auch hier bei uns in Pforzheim, benötigt dringend Mittel wie z.B. für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen sowie zur Errichtung, Einrichtung und Instandhaltung von Feuerwehrhäusern, um ihren für uns alle so wichtigen Aufgaben nachgehen zu können“, fordert Wulff. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land. „Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Feuerwehr im Regen stehen, obwohl das Land im Geld schwimmt“, kritisiert Renner. Dabei verlassen sich die Feuerwehren im ganzen Land auf die Mittel, die im vergangenen Jahr im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt wurden. „Die Feuerwehr setzt sich unermüdlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ein und riskiert dabei oft die eigene Gesundheit“, loben Renner und Wulff die Arbeit der vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr in Baden-Württemberg. Der Landesregierung falle aber nichts Besseres ein als die Mittel zu kürzen. „Wir erwarten von einer Landesregierung, dass sie für Verlässlichkeit und Planbarkeit sorgt und nicht, dass sie per Änderungsantrag durch die Hintertür die Mittel kürzt“, so die beiden SPD-Politiker. 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 12.12.2018 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren im Land verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Heilbronn und Neckarsulm Rainer Hinderer und Reinhold Gall üben scharfe Kritik an der Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Auf Antrag und mit Stimmen der Regierungsfraktionen wurde in der Sitzung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche beschlossen, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der heutigen zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.12.2018 von Reinhold Gall MdL

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung dazu auf, in der Debatte um die Reform der Grundsteuer eine klare Haltung einzunehmen: „Die widersprüchliche und zögerliche Haltung von Mitgliedern der Landesregierung zur Reform der Grundsteuer ist ein echtes Armutszeugnis.“

Veröffentlicht in Europa
am 10.12.2018 von SPD Mühlacker

Am vergangenen Sonntag wurde auf einer Delegiertenversammlung in Berlin die Europaliste der SPD erstellt. Hierbei wurde auch der hiesige Kandidat und Kreisvorsitzende Paul Renner nominiert. 

"Die offizielle Nominierung ist für mich Ansporn und Auftrag zugleich. Ich brenne für Europa und den Wahlkampf mit unseren super Spitzenduo Katarina Barley und Udo Bullmann. Mit Katarina Barley führt uns eine Europäerin durch und durch als Spitzenkandidatin in die wohl wichtigste Europawahl. Ich durfte Katarina Barley schon bei den verschiedensten Möglichkeiten kennenlernen. 2017 war sie zum Beispiel als Rednerin auf unserem Neujahrsempfang in Pforzheim.

Für uns Sozialdemokraten gilt: Europa ist die Antwort - auf nationale Egoismen, soziale Probleme und globalen Wettbewerb.

In den kommenden Monaten werde ich alles für die Sozialdemokratie geben und versuchen meinen Teil für Europa im Enzkreis beizusteuern. Europa findet nicht nur in Brüssel statt sondern auch im Enzkreis und in Mühlacker. Inhaltlich werden wir bei der Aufstellung unseres Wahlprogrammes auf Kreisebene und für Mühlacker auch auf Europa eingehen", so Paul Renner.

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 06.12.2018 von SPD Mühlacker

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Mühlacker lädt Sie und Ihre Begleitung am Montag, den 14. Januar 2019, 19.00 Uhr zum traditionellen Neujahresempfang „Lesung & Talk“ mit dem SPIEGEL-Redakteur Markus Feldenkirchen in den Pavillon der Musikschule Gutmann recht herzlich ein.

Markus Feldenkirchen liest aus seinem Buch „Die Schulz-Story: Ein Jahr zwischen Höhenflug und Absturz“. Im Anschluss der Lesung wird es einen politischen Talk mit Feldenkirchen geben.

Für musikalische Umrahmung, Getränke und Imbiss ist gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen, Ihre SPD-Mühlacker

Markus Feldenkirchen, 1975 in Bergisch Gladbach geboren, studierte Politikwissenschaften, Geschichte und Literaturwissenschaften in Bonn und New York. Nach seiner Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule arbeitete Feldenkirchen für den „Tagesspiegel“. Seit 2004 schreibt er für den „Spiegel“. Bis vor Kurzem war er USA-Korrespondent des Magazins in Washington. Seine Reportage über Martin Schulz gewann den Preis für die beste deutsche Reportage 2017. Feldenkirchen gewährt in „Die Schulz-Story“ einen einmaligen Blick in den bundesdeutschen Politikbetrieb.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

 

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14.12.2018, 12:00 Uhr - 15:00 Uhr Arbeitshilfen Weihnachtsfeier der Aufbaugilde Heilbronn

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