Schöne Ferien

Für die bevorstehende Ferienzeit wünschen wir all unseren Lesern, unseren Mitgliedern und Freunden schöne Erlebnisse, Freude, Entspannung und Erneuerung der Kräfte, sowohl denen, die in die Ferne schweifen wie auch denen, die daheim bleiben.
Mit herzlichen Grüßen im Namen des SPD - Ortsvereins Illingen/Schützingen
Klaus Kluge und Hermann Baethge

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2005 - 25 Jahre SPD Gemeinderatsfraktion

25 Jahre SPD-Fraktion im Illinger Gemeinderat
"Bescheidenheit ist eine Zier . . ." Politik in der Gemeinde und für die Gemeinde ist in der Regel nicht Sache der lauten Töne und SPD Kommunalpolitiker sind eher fleissige Arbeiter, die in der Stille wirken.
Wie sagte doch einer, was das wichtigste Erfordernis von Politik überhaupt sei ? "Dicke Bretter beharrlich bohren . . ." Doch ein Ereignis ist in diesem Sommer doch unverdient zu unauffällig geblieben: im Illinger Gemeinderat gibt es seit 25 Jahren eine SPD-Fraktion.
Wir danken allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, ehemaligen und noch im Amt befindlichen, sehr herzlich für die wichtige und gute geleistete Arbeit.
Gemeinderätin Katharina Steffan sei gedankt für das umfangreiche Besorgen, Sichten und Verarbeiten von Unterlagen und Informationen für diese Artikelserie.
Wir wollen daher dazu einladen, mit uns eine Reise zu unternehmen, eine Zeitreise durch die vergangenen 25 Jahre.
2000 – 2005: Gemeinderäte waren Eva Armbruster, Mathias Kling, Michael Exner, Helmut Weißer
und die derzeit amtierenden Gemeinderäte der SPD
Katharina Steffan,
Edgar Mantai,
Klaus Kluge, Fraktionsvorsitzender.
2005: Felke-Areal. Man kann durch zielgerichtete Beharrlichkeit doch noch etwas zum Guten verändern, auch wenn Gerichte und Ämter endgültig gesprochen haben. Die SPD-Fraktion forderte, die Planung zu ändern, nämlich die Rampe für das Anliefern mit LKW und Entladen von der Ostseite auf die Westseite des Gebäudes für den Lidl-Markt zu verlegen (auf einen Getränkemarkt hatte der Bauträger bereits zu einem früheren Zeitpunkt verzichtet). Der Geschäftsführer des Bauträgers wurde gebeten, den Architekten zu beauftragen, die Pläne in diesem Punkt zu ändern. Die Beharrlichkeit der SPD-Fraktion hatte Erfolg. Die dicken Brummer werden für Anwohner und an der Schule erheblich weniger hörbar sein. Die Hauptzufahrt erfolgt nur über die B 35, nicht durch die Wohngebiete.
Das geplante Pflegeheim an der Bachstrasse: wenn demnächst mit dem Bau begonnen wird, haben wir das unserem SPD-Mitglied und Bürgermeister a.D. Jochen Protzer zu verdanken.
Er war es, der die Paul-Wilhelm-von-Keppler-Stiftung von der Notwendigkeit eines Pflegeheims in Illingen überzeugen konnte.
2004: Im Rathaus sollte der südöstliche Teil des Erdgeschosses umgebaut werden. Eine Kontaktstelle mit der Verwaltung für alle Bürger - genannt
Bürgerbüro - war mit einem kleinem Schulungsraum und Büros geplant. Die SPD-Fraktion stellte im Gemeinderat einen Antrag: Ein neuer Sitzungssaal für den Gemeinderat und angemessene andere Angelegenheiten sollte im Erdgeschoss entstehen. Was daraus wurde, ist gut gelungen. Der neue Ratssaal kann sich sehen lassen.
Ebenso haben sich die SPD-Gemeinderäte für den Erweiterungsbau des Schulhauses stark gemacht.
Noch etwas wichtiges im Jahr 2004: Bauherren haben sich in der
Vergangenheit oft mit recht geärgert, wenn in den genehmigten Plänen der
Platz für die Garage -- sog. Garagen-Baufenster -- zwingend
vorgeschrieben wurde. So konnte es zum Beispiel vorkommen, die Garage
musste an der Südseite gebaut werden, dort, wo der Garten am schönsten
gewesen wäre. Durch Initiativen der SPD im Gemeinderat können die
Bauherren von "Ziegeläcker" und "Karlstrasse" jetzt selbst entscheiden, wo auf ihrem Grundstück sie ihre Garage bauen wollen.
2003: Eine gute Sache ist es, dass am Bahnhof Fahrradboxen aufgestellt
wurden, auf Antrag der SPD schon1999. Nun wurde von uns angeregt, zu
prüfen, ob noch zusätzlich eine Box aufgestellt werden kann. Leichter zu
bedienen sollte die sein, vor allem für Frauen und Kinder. Leider können wir
hier noch kein Ergebnis vorweisen.
2001: Die SPD-Fraktion machte sich stark für die Partnerschaft mit Castelnovo ne Monti. Sie stellte einen Antrag, die Sache zügig voran zu treiben.
Unsere SPD-Mitglieder Helmut Steffan und Michael Exner haben sich von Beginn 1999 – Helmut Steffan damals als Sprecher der Illinger und Schützinger Vereine - bis zur Partnerschaftsunterzeichnung mit sehr viel persönlichem Engagement dafür eingesetzt. Helmut und Katharina Steffan begleiteten den Seniorenclub sieben Tage lang auf einer Reise nach Castelnovo. Gemeinderätin Katharina Steffan war offizielle Vertreterin der Gemeinde.
Erster Vorsitzender des Partnerschaftsausschusses war SPDFraktionsvorsitzender
Michael Exner, inzwischen mit seiner Familie nach Amerika ausgewandert.
1996 - 2000
Nur der Mensch kann in seiner Erinnerung an einer solchen Zeitreise teilnehmen, kein anderes Lebewesen kann in Sekundenschnelle Jahrzehnte überspringen – zurück, niemals nach vorn. Aber die Arbeit , die unsere Gemeinderäte geleistet haben, ist ein kleines Stück der Welt, die wir unseren Kindern hinterlassen werden.
1994 – 1999 sind SPD-Gemeinderätinnen-und Gemeinderäte: Gerd
Bellenbaum (Fraktionsvorsitzender), Eva Armbruster, Dorothea Zaiss, Michael Exner, danach
1999 – 2000: Michael Exner (Fraktionsvorsitzender),
Eva Armbruster, Katharina Steffan, Mathias Kling. - Eva Armbruster scheidet 2001 aus familiären Gründen auf eigenen Wunsch aus, dafür rückt Edgar Mantai nach.
2004 wird der Gemeinderat neu gewählt..
1996: Die Seniorenwohnanlage ist auf dem Weg. Damit wurde ein SPDWahlversprechen erfüllt. Es gelang, in der Gündelbacher Strasse kostengünstig einen Jugendtreff einzurichten, auch Erfüllung eins SPDWahlversprechens.
Durch eine ABM-Massnahme konnte die Gemeinde vorerst sogar die sozialpädagogische Betreuung gewährleisten.
Nicht zuletzt durch Drängen der SPD-Fraktion konnte bei den Kindergartenplätzen eine ausreichende Versorgung gesichert werden. Wenn nach Ablauf des Erziehungsurlaubs die alleinerziehende Mutter (oder Vater) wieder arbeiten muss, wird nach der Härtefallregelung des Gesetzes für einen Kindergartenplatz gesorgt, hat die Gemeinde zugesagt.
Neuer Bahnhof Vaihingen und Gewerbegebiet Schweichling -Ost werden im nächsten Jahr durch Radweg angeschlossen. die gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Jochen Protzer und den anderen Fraktionen machte sich "bezahlt".
1997: "Im Gemeinderat ist dieses Jahr viel geleistet worden. Leider konnte sich die SPD-Fraktion nicht immer mit ihrer Meinung durchsetzen. . . . Wir sehen unsere Aufgabe in einer konstruktiven Mitarbeit im Gemeinderat zum Wohle der Menschen in Illingen und Schützingen. Sozial und gerecht, sozialdemokratisch eben. Marktschreierische `Wir-sind-gegen-alles- Positionen "sind unsere Sache nicht", schreibt der Fraktionsvorsitzende Gerd Bellenbaum in einem Überblick.
1998: Als "Illinger Bürgertreff" läuft in der Stromberghalle eine etwas andere Art von Bürgerversammlung. Der Gemeinderat beteiligt sich mit einem Informationsstand. Dort stehen für die SPD Eva Armbruster, Dorothea Zaiss und Gerd Bellenbaum für Gespräche und Fragen der Bürger zur Verfügung. Diese neue Form der Informationsveranstaltung kommt bei den Illinger Bürgern gut an.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion kämpft mit Erfolg gegen die jährliche Erhöhung der Kindergartengebühr. In diesem Jahr wird nicht erhöht, das gilt auch für die Gebühr für Kernzeitbetreuung an der Grundschule.
Die SPD gewinnt mit Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine die Bundestagswahl. Ute Vogt gewinnt das Direktmandat im Wahlkreis Pforzheim-Enzkreis. Im Wahlkampf hatten sich auch die SPD-Gemeinderäte eingesetzt.
Gerhard Rittinger, ehemaliger Ortsvereinsvorsitzender und unermüdlicher Streiter für eine gute und soziale Politik stirbt viel zu früh im Alter von 50 Jahren. Sein sehr engagierter Einsatz lieferte auch der Fraktion immer wieder wertvolle Impulse.
1999: Die SPD - Fraktion stellt mit Befriedigung fest, dass die Kernzeitbetreuung erhalten bleibt . Sie unterstützt voll, dass die Planungen für die "Talaue" voran getrieben werden. Die SPD- Fraktion unterstützt das gemeinsame Gewerbegebiet mit Vaihingen: "Ensingen-Süd".
Weitere SPDTops: Die Nachverdichtung in vorhandenen Baugebieten muss Priorität haben vor der Erschliessung neuer Baugebiete. Die SPD- Fraktion stimmt gegen eine Vorlage der Verwaltung und verhindert so eine Erhöhung der Kindergartengebühren.
Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl wird die SPD wieder vier Gemeinderäte stellen
2000: Die SPD-Gemeinderatsfraktion steht vor der Frage, den Kosten für den Bau einer Kläranlage und einer Kreditaufnahme in Höhe von insgesamt 2.5 Mio. Mark zuzustimmen. „Eine Kreditaufnahme in solcher Höhe ist nicht einfach zu rechtfertigen, wenn landauf, landab darüber gesprochen wird, die Nettoneuverschuldung herunterzufahren ! “ sagt Michael Exner als Fraktionsvorsitzender. Es handelt sich aber um unaufschiebbare Investitionen. 1.5 Mio. kostet die neue Kläranlage, die in der Folgezeit über Abwassergebühren finanziert werden soll. „Schweren Herzens werden wir der Kreditaufnahme zustimmen“, sagt Michael Exner.
1990 – 1995
Die neunziger Jahre haben begonnen. Für Illingen war diese Zeit eine Periode kräftiger und gesunder Entwicklung. Jochen Protzer kann sich , 1994 überraschend und überzeugend als neuer Bürgermeister durchsetzen.
Das Gewerbegebiet Schweichling geht seiner fertigen Erschliessung entgegen. Das Gewerbegebiet Hofäcker II marschiert. Das grosse Wohnbaugebiet Brandt steht vor dem Beginn der Erschliessung.
Helmut Kohl gewinnt erneut die Bundestagswahl.
Mitglieder des Gemeinderates sind während dieser Zeit:
1987 – 1994
Gerd Bellenbaum
Eva Armbruster
Albrecht Lauser
Mathias Kling
Im Jahre 1994 wird der Gemeinderat turnusgemäss neu gewählt. Siehe unten.
1990: Die Verwaltung plant höhere Beiträge für den Kindergartenbesuch.
Wenn schon eine Beitragserhöhung unumgänglich sei, dann sollte damit die Einführung flexibler Öffnungszeiten für die Kindergärten verbunden werden, fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag: Sozialhilfeempfängern und Asylbewerbern soll die Feuerwehrabgabe erlassen werden.
SPD-Ortsverein besteht 80 Jahre.
Die Verwaltung kommt den Beschlüssen des Gemeinderates zum Bau einer Brücke zum Gewerbegebiet Schweichling-Ost nicht nach. Die SPDGemeinderatsfraktion kritisiert dieses Verhalten scharf und fordert Realisierung des beschlossenen Projekts. (Das Projekt wurde später aus Kostengründen fallen gelassen)
Der beschlossene Bau eines Radweges von Illingen in das neue Gewerbegebiet Schweichling – Ost soll noch in diesem Jahr beginnen, so fordert SPD-Fraktion weiter.
Die Verwaltung plant die Erhöhung der Kindergartengebühren ab September. Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt den Antrag: Ab dem dritten Kind einer Familie soll der Beitrag nur 30.00 DM im Monat betragen.
Die Anbindung des Gewerbegebietes Hofäcker II soll über die Bundesstrasse 35, nicht über die Banzhafstrasse erfolgen. Das fordert die Gemeinderatsfraktion der SPD.
1992: Im Zuge der Diskussion über den Ausbau der Bahnhofstrasse. fordert die SPD-Fraktion, den überörtlichen Verkehr zu reduzieren. Nur dann sei das Projekt zustimmungsfähig.
Der geplante Wassergrundbetrag wird als Ungerechtigkeit gegeisselt.
Die SPD-Fraktion mahnt die Verwaltung, den Haushaltsplan 1993 bis spätestens 15. November vorzulegen.
1993: Das Projekt Schillerstrasse wird von der SPD-Fraktion abgelehnt. Die damit notwendig werdende Schallschutzwand ist zu teuer. Der Gemeinderat stellt das Projekt zurück.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, an der Einmündung der Waldstrasse in die Kleinglattbacher Strasse einen sog "Tropfen" anzulegen, einen Fahrbahnteiler, der den Verkehr führt und beruhigt.
Die Parkplätze an der Wilhelmstrasse und die angrenzenden Waldwege sind stark verschmutzt. Die SPD-Fraktion bringt dieses im Gemeinderat kritisch zur Sprache..
SPD-Gemeinderäte machen auf Gefahren der Geruchsbelästigung durch die geplante Deponie Hochberg (Mühlacker) aufmerksam. Es kommen Zweifel auf, ob die Dichtung der geplanten Deponie ausreichend sicher sein wird. Daraus würden Gefahren für das Grundwasser im Bereich auch der Illinger Markung erwachsen. Wieso sind eigentlich Bohrkerne aus Probebohrungen zur Erkundung des Untergrundes auf unerklärbare Weise verschwunden ? So fragen SPD-Gemeinderäte.
Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion wird die Kindergartengebühr angehoben.
1994: Nach der Gemeinderatswahl sind Albrecht Lauser und Mathias Kling nicht mehr Gemeinderäte.
Mitglieder der SPD-Fraktion des Gemeinderates sind nunmehr:
Gerd Bellenbaum
Eva Armbruster
Dorothea Zaiss
Michael Exner
Gerd Bellenbaum wird als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt.
Die Verwaltung will die Kindergartengebühren bis zu 12 % erhöhen. Der SPD-Antrag, die Erhöhung auf 3 Prozent zu begrenzen wird mit 10 : 6 Stimmen abgelehnt.
Der Kreistag beschliesst das Planfeststellungsverfahren für die Deponie Hochberg mit 43 : 14 Stimmen. Gegenstimmen kommen u. a. von Jochen Protzer und Winfried Scheuermann.
Ein neues Konzept unter dem Stichwort „Naturnahe Spielplätze“ für Illingen/Schützingen wird vorgelegt.
1995: Nicht zuletzt auf Antrag der SPD werden die übertrieben erhöhten Personalkostenansätze aus dem Haushaltsplan des letzten Jahres zurückgenommen.
Der Neugestaltung der Schillerstrasse soll Priorität eingeräumt werden (Es war eine Wohnbebauung an der Südseite vorgesehen. Später wurde hier bekanntlich der Freizeitpark Talaue realisiert).
Die SPD-Fraktion fordert eine Gesamtkonzeption für die Verkehrsberuhigung in der gesamten Gemeinde. „Klein-Klein-Zwischenlösungen“ schaffen keine durchgreifende Entlastung.
Die SPD-Fraktion nimmt den Spielplatzentwicklungsplan mit grossem Interesse und persönlichem Engagement der SPD-Gemeinderäte entgegen.
Wir hatten Euch/Sie im ersten Teil unseres Berichts gebeten, mit uns eine Zeitreise in die Vergangenheit zu unternehmen. Ein kleines Stück sind wir schon gemeinsam zurückgefahren, bis 2002. Jetzt wollen wir zu einem gewaltigen Sprung ansetzen. Wir springen und wo befinden wir uns ? Im Jahre 1980, Helmut Schmidt ist Bundeskanzler, und hat sich in der Bundestagswahl erfolgreich mit seiner sozial-liberalen Koalition durchsetzen können. Weit in das sog. bürgerliche "Lager" hinein wird seine überlegene Kompetenz anerkannt, besonders als Wirtschaftsfachmann. Gemessen daran hätte sein Wahlerfolg noch deutlicher ausfallen müssen.
Und jetzt schauen wir mal, was in Illingen los ist.
1980: Gerd Bellenbaum und Brigitte Grausam werden für die SPD in den Gemeinderat gewählt.
Das ist der Beginn einer erstmals als Fraktion ansprechbaren Kraft der SPD im Gemeinderat. Die SPD in Illingen war erstmals mit einer SPD-Liste zur Wahl angetreten.
Gemeinderäte der SPD 1980 - 1984:
Gerd Bellenbaum
Brigitte Grausam
Die SPD hatte in ihrem Wahlprogramm „bessere Fussgängerüberwege“ versprochen. Einige sind schon genehmigt worden. Das ist ein Erfolg, an dem muss in 1981 angeknüpft und weitergearbeitet werden. "Das Verhältnis der Illinger SPD-Gemeinderätekann als bestens bezeichnet werden", schreibt Gerd Bellenbaum.
1981: Auf Initiative der SPD wird bei der Bäckerei Schäfer ein Fussgängerweg angelegt.
Ein Schützinger Kind wurde in Illingen an der Schulbushaltestelle von einem Schulbus überrollt. So etwas darf es nun wirklich geben ! Die Gemeinderäte der SPD, Gerd Bellenbaum und Brigitte Grausam, bringen einen Antrag ein, der folgende Verbesserungsvorschläge enthält.
1. Absicherung der Haltestelle durch ein Gitter mit einer Durchgangsschleuse;
2. Verpflichtung der Fahrer, immer an derselben Stelle zu halten und langsam und sorgfältig an die Haltestellen heranzufahren;
3. Bereitstellen einer Aufsicht an der Haltestelle Illingen um 11.00 Uhr und um 11.45 Uhr als Sofortmassnahme, bis die Haltestelle abgesichert ist.
Die SPD hat schon seit langem die Forderung nach einem Fussgängerüberweg an der Manfred-Behr-Strasse in Schützingen erhoben und auf schnelle Verwirklichung gedrängt. Die Schulbehörde erklärt sich leider für die Gestellung einer Aufsicht ausserhalb des Schulgeländes als nicht zuständig.
Die SPD-Fraktion fordert, eine Aufsicht auf freiwilliger Basis zu organisieren.
Gemeinderäte der SPD 1984 - 1987
Gerd Bellenbaum
Eva Armbruster
Mathias Kling
Dr. Hermann Lanfer
1984: Im Kommunalwahlkampf erringt die Illinger SPD einen Riesenerfolg.
Sie verdoppelt schlichtweg die Anzahl ihrer Sitze im Gemeinderat ! Die neuen SPD-Gemeinderäte fordern von der Verwaltung ein Konzept für ein Radwegenetz und Auskunft über die Qualität des Illinger Trinkwassers.
1986: Die SPD-Fraktion hat über ein Jahr darum gerungen, das von ihr angeregte Radwegenetz auf die Beine zu stellen. Alle Fraktionen beschliessen gemeinsam in einem Entwurf, wie die Verwaltung vorgehen sollte. "Wir werden durch beharrliches Nachhaken auf das Vorangehen dieser Sache bestehen", betont SPD-Gemeinderat Dr. Hermann Lanfer.
SPD-Gemeinderäte fordern erneut Auskunft über die Schadstoffbelastung der Illinger Trinkwasserquellen. Es fehlen insbesondere Messergebnisse über Chlorkohlenwasserstoff-Gehalte im Illinger Trinkwasser. Die ersten Initiativen der Fraktion zu diesen zwei Punkten liegen über ein Jahr zurück. Die Verwaltung reagiert bisher nur zäh und schleppend oder überhaupt nicht. Die SPD-Fraktion kämpft zäh, beharrlich und schlussendlich mit Erfolg.
Ihre Initiativen sollen doch wegen ihr "Minderheit" im Gemeinderat nicht gleich
vom Tisch gefegt werden !
Am 5. Februar 1986 starb das langjährige SPD-Mitglied Maximilian Steffan.
"Er war ein gutes Beispiel für einen politisch denkenden und handelnden Mitbürger sowie für alle seine Parteigenossen", schreibt dazu Gerhard Rittinger.
1988: Am 11. Juni wird endlich die Stromberghalle als Sporthalle übergeben.
Die SPD-Fraktion wünscht viel Spass und Erfolg. Die Halle ist für Illingen ein grosser Fortschritt.
Am 23. Mai feiert die SPD im Berliner Reichstag ihren 125. Geurtstag. Von
Ferdinand Lassalle, August Bebel, Klara Zetkin, Rosa Luxemburg, Friedrich Ebert, Kurt Schuhmacher, Erich Ollenhauer, Herbert Wehner, Willy Brandt und Helmut Schmidt war es ein weiter Weg.. Nun wird eine Partei nicht aufgrund ihrer Geschichte gewählt, sondern sie muss sich das Vertrauen der Bevölkerung immer wieder neu erarbeiten," so kommentiert Gerhard Rittnger dieses bedeutende Ereignis.
1989: Fraktionsvorsitzender Gerd Bellenbaum schreibt einen Brief an Bürgermeister Ewald Veigel: Ein Fussgängerweg zwischen der Fussgängerunterführung der Bahn Ende Zeppelinstrasse und der Luigstraße sollte geschaffen werden, weiter Beschränkung der Geschwindigkeit auf 40 km/Std. im Bereich der Luigstraße. Wir wollen mit unserem Antrag erreichen ,.....dass die Pendler beim Überqueren der Strasse einen besseren faktischen und rechtlichen Schutz geniessen", betont Gerd Bellenbaum
Hermann Baethge